Keine Einigung zwischen ÖVP und den anderen Fraktionen über Gemeinderatsgröße
„Die ÖVP musste heute offenbar schmerzhaft erfahren, wie es ist, keine Mehrheit mehr in der Marktgemeinde Götzis zu haben.“, kommentiert der Grüne Thomas Ender den heutigen Abbruch der konstituierenden Gemeindevertretungssitzung. Die Gemeindevertretung bestimmt die Anzahl der Gemeinderäte. Da sich ÖVP und Opposition auf keine Zahl einigen konnten, musste die Sitzung beendet werden. Es konnte weder Gemeinderat, noch Vizebürgermeister gewählt werden.
„Die Götznerinnen und Götzner haben am Wahltag entschieden: Die ÖVP konnte weder eine Stimmen- noch eine Mandatsmehrheit erzielen. Für uns Grüne ist es daher nicht nachvollziehbar, wieso dann die Mehrzahl der Gemeinderäte auf die Fraktion der ÖVP entfallen soll.“, erklärt der designierte Gemeinderat Ender den grünen Antrag auf Verkleinerung des Gemeindevorstands.
Bisher hätte der Götzner Gemeindevorstand aus sieben Personen bestanden, das hieße 4 Gemeinderäte für die ÖVP, 2 für die Grünen und einen für die FPÖ. „Wir wollen auch ein faires Abbild des Wahlergebnisses im Gemeindevorstand, das ist nur mit 6 Gemeinderäten möglich, denn nur so hätte die ÖVP genau die Hälfte der Mandatare.“, erläutert der langjährige Götzner Kommunalpolitiker.
„Die Behauptung von Bürgermeister Loacker ohne ÖVP-Mehrheit im Gemeindevorstand wäre dieser nicht handlungsfähig, weise ich auf das entschiedenste zurück.“, zeigt sich Thomas Ender erstaunt über die ÖVP-Argumentation in der heutigen Gemeindevertretungssitzung. Vielmehr sei das ein Zeichen für das offenbar wenig vorhandene Vertrauen in die anderen Fraktionen. „Es soll bei strittigen Themen eine Suche nach neuen Mehrheiten geben, und nicht von einer Partei etwas vorgegeben werden. Das ist die neue Situation in Götzis, so haben es die Wählerinnen und Wähler gewollt.“, meint Thomas Ender.
Im Vorfeld hatte Bürgermeister Christian Loacker bereits verkündet, er wolle keine fixe Koalition mit einer anderen Fraktion eingehen, sondern er bevorzuge das freie Spiel der Kräfte. „Heute hat sich gezeigt, dass eine ernst gemeinte Koalition für Götzis wesentlich besser wäre, wie eine nicht ernst gemeinte Findung von Mehrheiten. So wie es die ÖVP gemacht hat, ist es jedenfalls schon bei der ersten Abstimmung richtig schief gegangen“, so Thomas Ender.
„Für die ÖVP heißt das jetzt zurück an den Verhandlungstisch. Entweder die ÖVP akzeptiert die Verkleinerung des Gemeindevorstands, ansonsten wird Götzis wohl weiterhin ohne Gemeinderat und Vizebürgermeister bleiben. Wir sind jedenfalls wie im Vorfeld zu dieser Sitzung weiterhin gesprächsbereit.“, so Thomas Ender abschließend.
Der ORF berichtet: http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2704474/
Meldung in den Mittagsnachrichten im ORF zum Nachhören (ab Minute 3:30): mms://apasf.apa.at/radio_vorarlberg/LR1230.WMA
Hier ein Bericht auf vol.at: http://www.vol.at/goetzis-ohne-gemeinderat-und-vizebuergermeister/4293322
Hier der Link zum V-Heute Bericht: http://tvthek.orf.at/program/Vorarlberg-heute/70024