Behandelt wurden auf dieser Sitzung einige Umbesetzungen von Ausschüssen bei der ÖVP und der Bürgerbewegung. Wir wünschen vor allem den neuen Obmännern Clemens Neuner (Bau – und Raumplanung) und Jonas Herburger (Finanzen) alles Gute und viel Energie für ihre Aufgaben. Einstimmig genehmigt wurde die Bilanz der Sozialdienste Götzis. Ebenfalls einstimmig wurde der Räumliche Entwicklungsplan in 2. Lesung genehmigt.
Schon in den Sommermonaten haben wir uns gemeinsam mit der ÖVP Gedanken um den Götzner Energiehaushalt gemacht und einige konkrete Maßnahmen vorgestellt. Die logische Folge ist der Amtsantrag von ÖVP und GLG zur Energiesparoffensive und er erhielt erfreulicherweise die Zustimmung aller.
Er lautet:
Der Umweltausschuss mit dem E 5 Team werden beauftragt – unter Berücksichtigung der Vorgaben und Empfehlungen des Bundes und des Landes – einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Erreichung von Energieeinsparungen zu erstellen und die Gemeindeverwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen.
Eine Evaluierung der Maßnahmen hat bis Juli 2023 zu erfolgen und ist der Gemeindevertretung vorzulegen. Die Gemeindevertretung hat auf Basis der Evaluierung über die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zu entscheiden.
Um die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit prüfen zu können, dient für alle Gebäude und Einrichtungen die bestehende Energiebuchhaltung, diese wird nach Bedarf angepasst.
Götzis krisenfest zu machen ist zurzeit eine der vordringlichsten Aufgaben dieser Gemeindevertretung. Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Einsparung von Ressourcen haben unmittelbare Auswirkungen auch auf die Kosten. Hier können wir alle einen Beitrag leisten – als Gemeinde wollen wir Vorbild sein und unsere Schritte tun – und es freut uns, dass hier alle Gemeindevertreter*innen mitgehen.
Keine Zustimmung gab es für den Antrag der SP und Parteifreien zur Erhöhung des Heizkostenzuschusses. Da im Sozialausschuss im Frühjahr schon beschlossen wurde, zusätzlich zum bestehenden Heizkostenzuschuss (330€) den Sozialfonds der Gemeinde auf 12.000 € zu erhöhen, um Förderansuchen in besonderen Fällen auf kurzen und direkten Weg unbürokratisch zu behandeln, sah man keine Veranlassung, von diesem Weg abzugehen. Um für den Herbst gerüstet zu sein, wurde eine Verdoppelung des Sozialfonds beantragt und dieser Antrag fand eine Mehrheit.
Unter dem Punkt Allfälliges nahm der Bürgermeister Bezug auf die von den Neos angeregten Übertragungen der Gemeindevertretungssitzungen per Live-Streaming. Ab Jänner können dann alle Götzner Bürgerinnen und Bürger den Sitzungen von der Couch aus folgen und sind dann bestens informiert. Eine Evaluierung bezüglich der Inanspruchnahme dieses Angebots und der Kosten ist für Sommer vorgesehen. Für die nächste Sitzung ist der Beschluss geplant.