Eine weitere vertane Chance im politischen Diskurs
Es hätte ein Grund zum Feiern sein können, der Beschluss für die Umsetzung der Volksschule Markt, hinter dem alle Fraktionen der Gemeindevertretung stehen.
Dass man für diesen unbestrittenen Beschluss mehr als drei Stunden lang gebraucht hat, lag Großteils daran, dass unser Bürgermeister – aus welchen Gründen auch immer – Fragen zur Abwicklung dieses Projekts entweder nicht beantworten wollte oder nicht konnte, weil die Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Es ist beispielsweise noch nicht klar, wo die notwendige Ausweichschule während der Bauzeit stehen wird. Es steht eine mögliche Auflassung des SPZ in der Beschlussvorlage, aber keine genaueren Angaben, ob und wie dies in diesem Projekt realisierbar sein wird. Und nicht zuletzt ist da die Frage der Finanzierung, die beim Schuldenstand der MG Götzis nicht ganz unerheblich sein wird – weil es ja auch noch andere dringlichen Projekte gibt.
So war es leider eine eher peinliche Vorstellung der Gemeindepolitik – eine vertane Chance.
Man hätte sich gemeinsam über ein gelungenes Projekt freuen können. Man hätte alle Vorschläge auf den Tisch legen können, sie diskutieren und miteinander nach sachlich guten Lösungen für die Umsetzung suchen und sie dann auch wirklich gemeinsam beschließen können… – man hätte es so machen können und eigentlich sollten Gemeindevertreter:innen genau das auch tun.
Mit einem Bürgermeister, dem eine im Stillen gepackelte Mehrheit lieber ist, als für so wichtige Themen eine möglichst breite Zustimmung zu bekommen, ist das aber nicht möglich. Vor allem wenn im Vorfeld keine Gespräche gesucht werden und in der Gemeindevertretung eine Diskussion verunmöglicht wird. Auch durch den Dauer-Mehrheitsbeschaffer SPÖ. Ein schon vorbereitetes Statement war der einzige Beitrag der SPÖ. Dieser hat gleichzeitig auch klargestellt, dass die ÖVP sich mit dieser „arschknappen“ Mehrheit zufriedengeben wird.
Trotz dieser fehlenden Möglichkeiten zu ausreichend Diskussion und Klärung wichtiger Fragen rund um das Projekt, haben wir für die VS-Markt gestimmt. Zu wichtig ist die rasche Umsetzung der Schule im Sinne der Lehrpersonen und der Schüler:innen.