14. Sitzung der Gemeindevertretung am 26.09.2022
Behandelt wurden auf dieser Sitzung einige Umbesetzungen von Ausschüssen bei der ÖVP und der Bürgerbewegung. Wir wünschen vor allem den neuen Obmännern Clemens Neuner (Bau – und Raumplanung) und Jonas Herburger (Finanzen) alles Gute und viel Energie für ihre Aufgaben. Einstimmig genehmigt wurde die Bilanz der Sozialdienste Götzis. Ebenfalls einstimmig wurde der Räumliche Entwicklungsplan in 2. Lesung genehmigt.
Schon in den Sommermonaten haben wir uns gemeinsam mit der ÖVP Gedanken um den Götzner Energiehaushalt gemacht und einige konkrete Maßnahmen vorgestellt. Die logische Folge ist der Amtsantrag von ÖVP und GLG zur Energiesparoffensive und er erhielt erfreulicherweise die Zustimmung aller.
Er lautet:
Der Umweltausschuss mit dem E 5 Team werden beauftragt – unter Berücksichtigung der Vorgaben und Empfehlungen des Bundes und des Landes – einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Erreichung von Energieeinsparungen zu erstellen und die Gemeindeverwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen.
Eine Evaluierung der Maßnahmen hat bis Juli 2023 zu erfolgen und ist der Gemeindevertretung vorzulegen. Die Gemeindevertretung hat auf Basis der Evaluierung über die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zu entscheiden.
Um die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit prüfen zu können, dient für alle Gebäude und Einrichtungen die bestehende Energiebuchhaltung, diese wird nach Bedarf angepasst.
Götzis krisenfest zu machen ist zurzeit eine der vordringlichsten Aufgaben dieser Gemeindevertretung. Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Einsparung von Ressourcen haben unmittelbare Auswirkungen auch auf die Kosten. Hier können wir alle einen Beitrag leisten – als Gemeinde wollen wir Vorbild sein und unsere Schritte tun – und es freut uns, dass hier alle Gemeindevertreter*innen mitgehen.
Keine Zustimmung gab es für den Antrag der SP und Parteifreien zur Erhöhung des Heizkostenzuschusses. Da im Sozialausschuss im Frühjahr schon beschlossen wurde, zusätzlich zum bestehenden Heizkostenzuschuss (330€) den Sozialfonds der Gemeinde auf 12.000 € zu erhöhen, um Förderansuchen in besonderen Fällen auf kurzen und direkten Weg unbürokratisch zu behandeln, sah man keine Veranlassung, von diesem Weg abzugehen. Um für den Herbst gerüstet zu sein, wurde eine Verdoppelung des Sozialfonds beantragt und dieser Antrag fand eine Mehrheit.
Unter dem Punkt Allfälliges nahm der Bürgermeister Bezug auf die von den Neos angeregten Übertragungen der Gemeindevertretungssitzungen per Live-Streaming. Ab Jänner können dann alle Götzner Bürgerinnen und Bürger den Sitzungen von der Couch aus folgen und sind dann bestens informiert. Eine Evaluierung bezüglich der Inanspruchnahme dieses Angebots und der Kosten ist für Sommer vorgesehen. Für die nächste Sitzung ist der Beschluss geplant.
Schwarz-Grün präsentiert neue Schwerpunkte für Götzis!
Vor 2 Jahren haben sich die ÖVP Götzis und die Grüne Liste Götzis auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die nächsten 5 Jahre geeinigt.
Nunmehr gilt es im Rahmen der nicht vorhersehbaren Entwicklungen der letzten Jahre (Pandemie, Ukrainekrieg, Energiekrise) die Aufgaben neu zu priorisieren. Dabei wird bzw. muss ein besonderer Schwerpunkt dem Thema Klima und Energie gewidmet werden. Götzis krisenfit zu machen, ist eine der vordringlichsten Aufgaben der zukünftigen Arbeit. Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Einsparung von Ressourcen haben unmittelbare Auswirkungen auf jeden Einzelnen. Neben dem Erhalt der Lebensqualität wird auch die Geldbörse geschont und steigende Energiepreise können zumindest teilweise abgefangen werden.
Götzis engagiert sich als E5-Gemeinde schon seit vielen Jahren vorbildlich für eine nachhaltige Verwendung von Energie. Umgesetzt wurde: Photovoltaikanlagen mit Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Gebäuden – wie zuletzt beim Speicher Bulitta, Plastikvermeidungskampagne, Ausbildung der Gemeindemitarbeiter zu Energiesparthemen, Ausbau des ÖPNV, Nahwärme, LED-Umstellung bei der Straßenbeleuchtung und der Musik-Mittelschule, Programm Frederik, Energiesparbonus, Begegnungszonen Garnmarkt, Bahnhof und Schulgasse, Kennzeichnung von Fahrradstraßen und vieles mehr.
Dieses Engagement soll nunmehr noch verstärkt werden. Dabei soll die Vorbildwirkung der Gemeinde anhand konkreter Projekte dargestellt werden.
Maßnahmen:
- Licht und Energie zu sparen ist ein großes Thema. Darüber sind wir im Gespräch mit der Wirtschaftsgemeinschaft Götzis. Im Zuge dessen werden Empfehlungen für die Geschäfte und Betriebe mit Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet.
Dies gilt auch für die Beleuchtung von Gebäuden, von Sportstätten, wie z.B. den Skaterplatz und die dazugehörenden Parkplätze
- Auch die Straßenbeleuchtung bietet Stromsparpotenzial. Die Umstellung auf sparsame LED- Lampen ist fast zur Gänze umgesetzt. Nun wird eine Reduktion der Lichtstärke geprüft.
- In der Gemeindevertretung bereits einstimmig beschlossen wurde die Ausarbeitung eines Straßen – und Wegekonzepts. Temporeduktionen auf Gemeindestraßen werden geprüft. Ziele sind die Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer und Sparpotentiale für alle Verkehrsteilnehmer. Maßnahmen zum Parkraummanagement werden in diesem Zusammenhang ebenfalls erarbeitet.
- Eine Leitlinie für nachhaltiges Bauen, die Richtlinien zu klimagerechtem Bauen festschreiben wird, ist in Ausarbeitung. Sie wird auch Vorschläge enthalten – wie z.B.: Dachbegrünung ab einer bestimmten Dachfläche, Photovoltaik, integrierte Grünraumplanung bei größeren Bauvorhaben.
- Das neue Verfahren für den Umbau der VS-Markt wird nun genutzt, um die die Pläne in Sachen Energieeffizienz und nachhaltigem Bauen zu optimieren.
- Der Bahnhof Götzis wird als “Sonnenbahnhof” geplant, mit Photovoltaik, Dachbegrünung und begrüntem Umfeld.
- Die Nahwärme Götzis plant aus dem Gasbetrieb zur Warmwasseraufbereitung auszusteigen. Der Ersatz der notwendigen Energieerzeugung (Wärme und Strom) erfolgt durch ein bereits beantragtes Blockheizkraftwerk.
- Unser Mösle -Stadion ist sportlich ein Vorzeigestadion und muss internationale Vergleiche nicht scheuen – siehe Hypo Meeting. Es soll auch in Bezug auf Nachhaltigkeit ein Vorzeigestadion werden: Mit zusätzlichen Photovoltaik – und Solaranlagen auf allen Dachflächen sowie Regenwassernutzung sollen die Potenziale ausgeschöpft werden.
- Die Region am Kumma wird gemeinsam mit Hohenems, Gaissau und Höchst das Aufnahmeverfahren zu einer KLAR! Region einleiten. KLAR! bedeutet Klimawandel Anpassungs Region. Dieses Programm soll Österreichs Regionen und Gemeinden zukunftsorientierte Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels ermöglichen, das Schadenspotenzial reduzieren und die Lebensqualität in den Gemeinden langfristig erhalten. Als E5 Gemeinde sehen wir hier große Synergien.
- Auch im privaten Umfeld gibt es Lichtsparpotentiale –unter anderem bei der permanenten nächtlichen Beleuchtung von Hauseingängen und Einfahrten. Eine einfache Lösung sind Bewegungsmelder, wie sie teilweise schon in Verwendung sind.
Als Motto gilt für die Gemeinde aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger: Jede Kilowattstunde Strom, jeder Kubikzentimeter Gas und jeder Liter Wasser der nicht verbraucht wird, schont die eigene Geldtasche und die Natur. Jede Lampe, die in der Nacht abgeschaltet wird, ist über das Einsparen von Energie hinaus ein Beitrag zum Artenschutz und zur Verminderung von Lichtverschmutzung. Wir alle haben es in der Hand!
Für die politischen Partner sind das die Herausforderungen der nächsten Jahre.
„Nur gemeinsam sind diese Herausforderungen stemmbar“ so Bgm. Christian Loacker
Umweltausschussobmann und Gemeinderat Thomas Ender ergänzt: „Investitionen heute in den Klimaschutz machen sich langfristig mehr als bezahlt°.
Einladung zum Bänkle-Klima-Hock
Einladung zum GLG Sommerfest
Wir laden euch herzlich zu unserem GLG Sommerfest mit Filmvorführung am 15.07.2022 ein.
Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt. Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich.